Zusammenhänge – neu gesehen

Macht korrumpiert? Was kann man dagegen tun?

von Klaus Buschendorf

Macht korrumpiert – ein Erbe der Evolution? Starker Tobak. Natürlich muss ich relativieren. Und die Geduld meiner Leser strapazieren, denn mit einem Blick auf unser tägliches Leben ist dem nicht beizukommen. Die Evolution gibt es seit Millionen von Jahren. Beim Überlegen müssen wir also für einen großen Zeitrahmen bereit sein.

Als soziales Wesen strebt jedes Individuum danach, einen Platz in der Rangordnung seiner Gruppe einzunehmen. Bis sich das „Alpha-Tier“ durchgesetzt hat, entscheiden Kämpfe über die Stellung in der Hierarchie. In der menschlichen Gesellschaft hat sich der Begriff „Wettbewerb“ dafür eingebürgert. Es gibt ihn im Kindergarten, den ersten Schulklassen, bei der „Partnerwahl“ und in der Wirtschaft. Karl Marx sah den „Konkurrenzkampf“ (auch nur ein anderes Wort für ihn) als den entscheidenden Vorteil des Kapitalismus an. Mit Bewunderung blickte er auf das Ergebnis: Er beseitigte in Europa erstmals Hungersnöte, besiegte Seuchen und verlängerte das Leben der Menschen. Dafür liebte er ihn. Doch er sah auch, wie der Wettbewerb um Profit seine Akteure zu verrohen begann, sie zur Geißel
der übrigen Menschen machte. Dafür hasste er ihn.

Deshalb wollte Lenin alles Privateigentum an Produktionsmitteln beseitigen. Es gibt die Anecktode: Man fragte ihn, wie er die Wirtschaft organisieren wolle? Es gäbe dann den Konkurrenzkampf nicht mehr! Wie die Post, soll seine Antwort gewesen sein. Die Post – der erste Staatskonzern.

Doch 1920 sah Lenin, dass das nicht funktionierte. Er hielt eine große Rede an die Arbeiter Russlands und bat um Verständnis, dass man die Wirtschaft neu organisieren müsse. Es würden einzelne Leute dabei reich werden, man müsse das in Kauf nehmen. Lieber ein paar Reiche (kontrolliert vom Staat) und allen gehe es dann besser, als weiter in einer Mangelwirtschaft leben müssen. Bald liefen in Moskau „NÖP-Leute“ in feinen Pelzen herum. Und ehemalige Revolutionäre beklagten sich, dass nicht mehr sie die Betriebe leiteten, sie, welche doch in der Revolution gekämpft haben. Warum? Sie hatten Macht verloren. Lenin starb, und Stalin organisierte die Wirtschaft wieder – wie die Post. Das Ergebnis ist bekannt. „Wie die Post ...“ geht es also nicht.

Ein Messer gehört in die Küche und ein Konzern in die Wirtschaft. Wozu man es gebraucht, ist Sache des Benutzers. Richtig? Küchenregeln kennt jeder, Konzernregeln ...? Gibt es das überhaupt? Wie müssten sie gestaltet sein, damit ihre Benutzer im Sinne der Menschen ihren Profit verwenden? Wem müssen sie nützen?

Zuerst muss der Übermacht des Geldes Einhalt geboten werden. Oh, Wunder, das haben selbst Apologeten des Neoliberalismus heute erkannt. Doch ihre Maßnahmen reichen bei weitem nicht. Person und Geld müssen getrennt werden – wenn es um das große Geld geht. Das große Geld, das ist heute nicht mehr die Million. Wer das große Geld hat, hat heute eine Firma oder ist an ihr beteiligt. Er soll einen Lohn erhalten, den Unternehmerlohn. Und der muss Grenzen haben – angemessene, der Leistung und dem Risiko angemessene Grenzen. Wie hoch sollte er sein? Da gibt es die Abschlussrede als Bundespräsident von Johannes Rau. Er fand die Bezüge von Vorständen zu einer Zeit, als sie das 20fache betrugen, für angemessen. Das war so in der „Bonner Republik“, unmittelbar vor der „Wende“ in der DDR. Zu seiner Regierungszeit betrugen sie das 120fache. Das fand er „unanständig“. Wir auch. Denn wir finden, dass ein Maximallohn, der das 20fache eines Durchschnittslohnes beträgt, dem Leistungsgedanken Rechnung trägt. Darüber beginnt Habgier zu wirken. Habgier ist im europäischen Sittengesetz eine Todsünde, seit Jahrhunderten schon. Man frage den Papst, er wird es bestätigen.

Wo wird weiter Macht missbraucht in unserer Gesellschaft? Wir müssen uns im Klaren sein, Machtmissbrauch ist heute immer mit Geld verbunden. Wo fließt heute das Geld der Superreichen hin, ihre Macht zu sichern? In die Parteien, als „Spende“! Was will man dafür? Gesetze, die dem Spender nutzen. Zum Beispiel ist das Patentgesetz ein solches. Manipulierte Gene sind heute Patente. Wem nützen sie? Dem Inhaber des Patents, dem Konzern. Der Bauer wird durch Gesetz verpflichtet, das angeblich beste, gegen Schädlinge und Bekämpfungsmittel resistente Getreide zu verwenden. Hört sich gut an. Aber es trägt ein „Patent“ in sich. Er darf nicht sein eigenes Getreide zur Aussaat verwenden: Verstoß gegen das Patentgesetz. Parteien haben es schon durchgesetzt, oder sind dabei, es zu tun. Dabei
sagen „Wissenschaftler“, dass manipulierte Gene doch nur eine beschleunigte Form der Evolution seien. Nicht falsch. Doch: Patente auf Formen der Evolution? Nein, ganz einfach Machtmissbrauch zur Erhöhung des Konzerngewinns! Also müssen wir uns vor solchen
„Gesetzen“ schützen und – Parteispenden der Wirtschaft verbieten!

Parteien sollten sich nur aus sich selbst finanzieren, von ihren Mitgliedern. Auch der Staat darf sie nicht bezahlen, wie das heute geschieht. Die Bürger sollen doch zuerst den Staat tragen – dass die Parteien dazwischen stehen wie heute, ist Machtmissbrauch! Wählen wir
Personen und keine Parteienlisten! Es ist übrigens erstaunlich, Deutschland war da schon einmal viel weiter – im Kaiserreich! Sozialdemokraten zogen nach Wählerwillen mehr und mehr in den Reichstag ein, dabei war die Sozialdemokratie in dieser Zeit verboten. Das konnte geschehen, weil nicht die Parteien Listen aufstellten, sondern Personen antraten als Kandidaten – wie das in angelsächsischen Ländern noch heute üblich ist.

Das soll für heute genügen. Machtmissbrauch finden wir allerorten. Wir haben uns schon so daran gewöhnt, dass wir es nicht merken. Daran arbeiten viele Medien – damit wir das nicht merken! Auch das ist wieder Machtmissbrauch. Die nächsten Fragen schließen sich an: Wer soll das alles beseitigen? Wie ist die Reihenfolge? Wer kann Verbündeter sein?

Wir sollten uns vor solchem Blick und solchen Fragen nicht fürchten. Sonst ändert sich nichts. Aber die Welt kann nicht bleiben, wie sie ist. Sie geht unter durch Menschenhand. Durch Machtmissbrauch der Superreichen! Wollen wir das unseren Kindern und Enkeln als Erbe hinterlassen?